Who watches the watchmen? – We(n/r) überwacht Wikileaks?

Da kommen sich die Moderatorin des Club 2 (vom 1. Dez hier zum nachsehen) (leider ist das Video nicht mehr online) und die eingeladene Plassnik (ehemalige Außenministerin) innovativ und kritisch vor, wenn sie nach der demokratischen Legitimierung von Wikileaks fragen. Da meinen Plassnik – stellvertretend für die vielen konservativen KritikerInnen von Wikileaks – und Florian Klenk (ebenfalls im besagten Club 2 anwesender „Enthüllungsjournalist“ des von mir sehr geschätzten Falters) – stellvertretend für die progressiven KritikerInnen – die Frage nach der Überwachung der Überwacher, als vermeintlich neue Frage, in den schier endlosen Diskurs über Wikileaks, hinzugefügt zu haben. Tatsächlich wurde diese Frage bereits von dem römischen Schriftsteller Juvenal im ersten Jahrhundert unserer Zeitrechnung in den Raum gestellt und hat seit her nichts an ihrer Aktualität und Brisanz verloren. Im Fall Wikileaks ist diese Frage jedoch ebenso verfehlt wie auch leicht beantwortet…

„Quis custodiet ipsos custodes?“ heißt „Who watches the watchmen“ bei Juvenal im lateinischen Original. Diese Frage war nicht nur Grundlage des ausgezeichneten Graphic Novels „Watchmen“ von Alan Moore sondern auch seit jeher eine legitime und heiß umstrittene philosophische und rechtliche sowie natürlich auch politische Frage. In jedem Staat, egal ob demokratisch legitimiert oder nicht, gibt es Gesetze, und es gibt Kontrolle ob nach diesen Gesetzen gehandelt wird oder nicht. Manchmal ist diese Kontrolle demokratisch legitimiert öfter ist sie es nicht, doch immer ist es notwendig zu fragen, wer kontrolliert diese Kontrolle. Wie Florian Klenk in ungewohnt naiver Weise ausgeführt hat, gibt es Geheimdienste und es gibt auch den Verfassungsschutz, und diese überwachen bestimmte Gruppen, Menschen, usw. Nun ist es aber unbedingt nötig, dass auch die Arbeit des Verfassungsschutzes überwacht wird, kontrolliert wird, um Verfehlungen, wie sie z.B. in Österreich relativ häufig vorkommen und in anderen Ländern noch häufiger, aufzuzeigen. Dafür kann einerseits der Staat weitere Kontrollinstanzen installieren, er kann die Arbeit seines Geheimdienstes vom Parlament überwachen lassen, etc. Dies passiert nur in den seltensten Fällen. Nun gibt es in manchen Staaten auch etwas, was sich unabhängige Medien nennt und international auch so etwas wie NGOs. Diese können ebenfalls im Rahmen ihrer (begrenzten) Möglichkeiten diese Kontrollfunktionen übernehmen. So weit so gut, bis hier würden auch noch Frau Plassnik und Herr Klenk mitkommen.

Sowohl die Medien, NGOs als auch Wikileak sind in ihrer Arbeit stark auf legale und illegale Hilfe von „Whistleblowern“ angewiesen. Diese arbeiten innerhalb bestimmter Organisationen oder Ministerien, verfügen über den Zugang zu heiklen oder fragwürdigen Dokumenten und sind der Meinung, dass diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollten. Florian Klenk als Vertreter seines viel zu seltenen Berufsstandes des Aufdeckungsjournalisten/in muss hier natürlich auf den hehren Journalismus verweisen, der diese heiklen geleakten Dokumente durchsieht, aufbereitet und für die breite Masse zusammenfasst, also nach seinem oder ihrem Gutdünken selektiert. Nun ist die richtige Aufbereitung durchaus wichtig, der Schutz von InformantInnen natürlich ebenfalls, die Selektion sollte allerdings denen überlassen werden, die diese Dokumente und deren Aufdeckung angeht, nämlich den BürgerInnen. Da natürlich nicht alle „Depeschen“ in eine Zeitung passen, ist es nur logisch diese im Internet zugänglich zu machen. Um die Aufarbeitung und ‚professionelle‘ Auswertung können sich ja allemal hehre JournalistInnen kümmern und auch unhehre BloggerInnen, aber jede/r kann sich auch einfach selbst ein Bild machen, selbst schmökern, wenn die eine oder andere Ausführung unzureichend war. Nichts anderes tut Wikileaks. Es erleichtert das leaken und es erleichtert den Interessierten mehr als 2 Seiten in der Zeitung ihres Vertrauens darüber zu lesen. Was ist daran jetzt verwerflich?

Plassnik und Konsorten glauben nun in der Frage nach der demokratischen Legitimierung von Herrn Julian Assange (oder auch Herr Wikileaks wie ihn Plassnik der Einfachheit halber nennt) einen kniffligen Zug gemacht zu haben. Ja natürlich hat Assange, allerdings niemals er alleine sondern selbstverständlich ein ganzes Team dahinter, ebenfalls selektiert, natürlich haben diese Leute keine demokratische Legitimierung, das haben aber auch JournalistInnen nicht und deswegen ist ihre Aufdeckungsarbeit doch auch wertvoll, oder etwa nicht? Wenn die ’staatliche‘ Kontrollinstanz Informationen akkumuliert die für alle von Interesse sind, liegt es an den Watchmen der watchmen diese Informationen allen zugänglich zu machen. Nun nach den Überwachern dieser Watchmen 2ter Ordnung zu fragen führt zu einem Fragezirkel aber zu keinem Ergebnis. Wikileaks bietet Zugang zu Informationen von allgemeinem Interesse, diese zu überwachen probieren einerseits momentan zahlreiche Regierungen, die dieses Projekt unterbinden wollen, andererseits ist die Überwachung einzig und allein Aufgabe derer für die Wikileaks da ist, nämlich für die breite Masse. Dass Wikileaks nicht unüberlegt handelt und um den Schutz von InformantInnen besorgt ist zeigt auch die Zusammenarbeit mit einigen „etablierten“ Zeitungen weltweit.

Die Frage nach der demokratischen Legitimation von Assenge zu stellen, zeigt, dass nichts von der Thematik verstanden wurde. Denn es geht nicht um eine einzelne Person, auch nicht um eine einzige Plattform wie Wikileaks (denn sie ist nicht die erste und wird auch nicht die letzte Enthüllungsplattform sein) sondern darum, dass unsere ‚(halb)staatlichen‘ Überwacher ebenfalls überwacht werden müssen, und dass bestimmte Informationen öffentlich gemacht werden müssen. Die Juvenalsche Frage ist bei Wikileaks daher verfehlt, weil Wikileaks bereits die Rolle des Überwachers der Kontrolle übernehmen will und bis zu einem gewissen Grad auch übernimmt, andererseits leicht beantwortet, da die Überwachung einer Plattform hier im Sinne einer Bewertung ob diese Informationen von Interesse sind oder nicht von denen getroffen wird die es angeht, nämlich den BürgerInnen.

Anstatt also über Wikileaks zu schimpfen und Assenge noch mehr Bühne zu bieten, als dieser sich selbst schon schafft, muss der Umstand dieses neuen Geistes der Informationsveröffentlichung akzeptiert werden und es muss sich viel eher den zahllosen Skandalen in diesen veröffentlichten Informationen zugewendet werden.

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Alle Macht den Kommunen?… oder wieso der Aufstand nur im Kommen bleiben wird

„Ein Text geht um in Europa“ schrieb Alex Rühle in einem sowohl stilistisch als auch inhaltlich auf den Punkt gebrachten Artikel über „Das kommunale Manifest“ wie es Rühle bezeichnet, über den Text, der sich im Moment wie ein Lauffeuer in bestimmten Kreisen verbreitet, über „Der kommende Aufstand“. Dieser Text, der von einem anonymen Kollektiv, das sich als „unsichtbares Komitee“ bezeichnet, verfasst wurde und nun seit einiger Zeit in einer hervorragenden deutschen Übersetzung vorliegt wurde in der letzten Zeit viel herumgereicht. So habe auch ich voller Erwartung dieses Büchlein gelesen und frage mich nun warum dieser Text so gehypt wurde. Interessant auch die Überlegungen in der Süddeutschen Zeitung vom Donnerstag den 25. November (S. 11), die darauf hinweisen, dass unzählige Motive von rechten und konservativen Denkern in diesem Text gefunden werden können (Heidegger, Jünger, Schmitt). Auch das zeigt die Absurdität dieses Textes und seiner Rezeption.

Selbstverständlich haben wir es hier mit einem stilistisch ausgezeichneten Text zu tun, der mich und viele andere auch mit seiner poetischen Sprache in den Bann gezogen hat. Selbstverständlich wirft dieser Text viele wichtige Fragen auf und legt den Finger auf die wunden Stellen der momentanen Gesellschaft. Selbstverständlich existiert im Moment ein Vakuum an theoretischen Texten und jeder linkstheoretische Text wird daher sofort aufgesogen. Selbstverständlich kann ein Text mit knappen 100 Seiten nicht die Antworten auf alle momentanen Probleme geben und gleichzeitig auch noch die perfekten Handlungsanweisungen liefern. Selbstverständlich sollten so viele wie möglich diesen Text lesen und darüber schreiben und diskutieren. Und selbstverständlich sollte dieser Text als das gesehen werden was er ist, nichts weiter als ein politisch unnützes Kuriosum.

Aus diesem Text trieft die Naivität des „unsichtbaren Komitees“ heraus, die anhand von wenigen mehr als fragwürdigen Beispielen die Macht und Stärke der autonomen und spontanen Kommunen heraufbeschwören wollen. Doch womit beginnt dieser Text? Die ersten 70 Seiten werden einer Gesellschaftsanalyse gewidmet, die in sieben Kreise (angelehnt an Dantes Höllenvorstellung) aufgeteilt ist. Der 1. Kreis beschriebt die Entwicklung hin zu den Ich AGs zu dem Credo „I am waht I am“ und kaut selbstverständlich ohne zu zitieren (denn dies hat das unsichtbare Komitee anscheinend nicht notwendig) viele altbekannte Punkte der poststrukturalistischen Theorie (fragmentierte und hybride Identitäten, etc.) durch. Im 2. Kreis wird die Schule als Disziplinierungsort (auch das kommt uns allen reichlich bekannt vor Foucault und Althusser lassen grüßen) und die ‚moderne‘ Partnerschaft als bürgerliche Institution beschrieben. Im 3. Kreis geht es um die Problematik der Erwerbsarbeit in einem kapitalistischen System. Der 4. Kreis beschäftigt sich mit dem Begriff der „Metropole“ und entwickelt reichlich eigenartige Vorstellungen der Urbanität, denen ein naiv idyllisches Bild der Peripherie und der ländlichen ursprünglichen Gemeinschaften entgegengesetzt wird. Der Mensch in der Metroploe wird als „entwurzelt“ bezeichnet (ein Begriff den auch Deleuze schon verwendete allerdings in positivem Zusammenhang), was anscheinend für das unsichtbare Komitee schlecht zu sein scheint, und die Vorstellung von verwurzelten Menschen in Kommunen wird entwickelt. Für jeden der Österreich abseits von Wien und Graz kennt, ist diese vermeintliche Verwurzeltheit der Menschen am Land wohl eher ein abschreckender Begriff als eine erstrebenswerte Situation. Weiters beschreibt das Komitee hier die wunden Punkte der Metropolen, jedoch ist auch hier wenig Neues zu finden, denn das die Struktur des kapitalistischen Systems im Moment eine Netzwerkartige ist, und daher die wunden Punkte die Knotenpunkte sind, ist nicht wirklich eine Neuigkeit. Im 5. Kreis wird die Wirtschaft behandelt, die sich natürlich nicht in der Krise befindet, sondern „Die Wirtschaft ist die Krise“, auch das in aller seiner Richtigkeit entbehrt an Kreativität. Der 6. Kreis ist der Umweltpolitik gewidmet, wo durchaus richtig analysiert wird, das die momentanen Umweltpolitiken dazu dienen den Kapitalismus in einen „green capitalism“ umzuwandeln, der aber im Kern dieselbe Ausbeutungsmaschinerie bleibt. Auch das kein allzu neuer Punkt, besonders problematisch sind dann jedoch die untergriffigen Angriffe auf UmweltaktivistInnen, die jeder fundamentierten Kritik entbehren und durchwegs lächerlich erscheinen. Im 7. Kreis werden nochmal die verschiedensten Punkte zusammengemischt.

So weit ist dieses Buch eine nette Gesellschaftsanalyse, die viele Punkte aufzeigt und an richtiger Stelle kritisiert, die jedoch auch einige äußerst problematische Punkte aufbringt (idealisierung des ländlichen Lebens, typische Zentrum – Peripherie Stellung reproduziert, etc.) und die in keinem Fall etwas Neues bringt, sondern eine Unzahl an philosophischen und politischen Kritiken zusammenmixt ohne auch nur einen Einfluss zu zitieren. Die restlichen Seiten widmen sich nun dem politischen Programm des Komitees und dieses ist so simpel, dass es in 4 Wörtern beschrieben werden kann: „Alle Macht den Kommunen!“.

Der Text wurde 2007 unter dem Eindruck der Aufstände in den Banlieue’s in 2005 geschrieben. Wie oben bereits erwähnt erkennt der Text die netzstruktur des momentanen Systems und ruft zum Angriff auf die Knotenpunkte auf. Erster Schritt sind jedoch die Kommunen, die idealisierte Form des Zusammenlebens. Mehrere Menschen schließen sich zusammen, erschleichen sich Sozialleistungen vom Staat (ganz hilfreicher Vorschlag hier: fiktive Kinder beim Sozialamt angeben um Kindergeld zu bekommen, wirklich ein ausgeklügelter Plan) oder besorgen Geld auf andere Art und Weise, bilden autonome Strukturen (wie z.B. Gärten zur Selbstversorgung), bieten die Möglichkeit eines ständigen Austausches zwischen allen Kommunen an und bewaffnen sich, um die Waffen doch nur ab und zu oder auch nicht einzusetzen, denn genau an diesen Stellen wird der Text noch schwammiger als er sowieso schon ist. Dann sollen Knotenpunkte ausgeschaltet werden (Elektrizitätswerke, etc.) um dann in dem entstehenden Chaos die Struktur der Kommunen durchzusetzen. Als Beispiel dass dies funktionieren könnte, wird New Orleans nach dem Hurricane Katrina genannt, wo sich ohne Regierungshilfe autonome Strukturen (Krankenhäuser, etc.) gebildet haben, wo aber eigentlich und dies wird in einem Nebensatz zur Seite geschoben, vor allem Plünderungen und rassistische Übergriffe stattgefunden haben und die idyllische Kommunenlandschaft wie sie hier beschrieben wird anscheinend nur in den Köpfen von französischen Intellektuellen existiert hat.

Es soll also Chaos erzeugt werden, damit dann die Kommunen wie der Phönix aus der Asche emporsteigen können und eine neue Welt(ordnung) erzeugen können. Die AutorInnen (sollte es sich überhaupt um mehrere Personen handeln) sind französische Intellektuelle, die sich klar auf den Pariser Philosophieinstituten geschult haben (hierzu näheres in dem am Beginn erwähnten Artikel), dies sieht man an den unzähligen Punkten die sie von den verschiedensten PhilosophInnen übernommen haben. Das Komitee hat also im Rahmen ihrer politischen Aktivitäten die naive Wahnvorstellung entwickelt, dass durch das Gründen von Kommunen relativ schnell das kapitalistische System gestürtzt werden könnte.

Warum ist dieser Text, der zweifelslos nett zu lesen ist, aber so viel politische Durchschlagskraft wie ein Rosemunde Pilcher-Roman besitzt, nun so viel diskutiert worden und wird nach wie vor überall so positiv aufgenommen? Die Linke und die autonomen Kräfte haben im Moment schlicht und einfach ein theoretisches Vakuum, da die letzten Theorien auf die sich bestimmte Kräfte berufen können ungefähr 50 Jahre alt sind und keinerlei Aktualität mehr aufweisen, daher wird jeder Text der auch nur ansatzweise ein neues politisches Manifest darstellen könnte sofort aufgesaugt und idealisiert. Dieser Text ist es leider allerdings nicht wert als ein neues Manifest behandelt zu werden, auch wenn er durchaus lesenswert ist.

Die unglaubliche blauäugige Naivität die hinter diesem Text und seiner Vorstellung von Kommunen steht, wird nicht dafür sorgen dass ein Aufstand kommt, sondern lediglich, dass dieser Aufstand für immer im Kommen bleiben wird.

Hier der Link zu der ausgezeichneten deutschen Übersetzung (am Ende der Seite kann der Text auch als PDF heruntergeladen werden).

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#unibrennt – der film … zur selbsthistorisierung einer noch aktiven bewegung

„#unibrennt film überstanden einige nostalgische und gelungene momente kaum was neues nicht schlecht aber auch kein meisterwerk #kino … dies war meine erste twitter reaktion auf den #unibrennt film, den ich heute mit zahlreichen anderen aktivistInnen im village kino in der vorpremiere bestaunen durfte. Dies ist also das produkt gewesen, über das in so vielen plena gestritten wurde und um das auch zur zeit heftige diskussionen stattfinden (siehe forderung nach #unibrennt film als creative commons).
es ist sehr schwer diesen film einzuschätzen, zu bewerten, vor allem als aktivist, der vom ersten tag an dabei war, und aus dieser position muss ich sprechen. ich kann daher leider nicht beurteilen, wie der film wirkt, wenn man nicht teil dieser bewegung war/ist und keine ahnung hat, was im audimax abgegangen ist, ich kann nicht beurteilen, ob man danach sympathie, empathie oder abneigung empfindet, ob man die unibrennt kerngedanken mitbekommen hat (mit ziemlicher sicherheit aber nicht), ob man dem historischen verlauf tatsächlich folgen kann. ich kann allerdings versichern, dass dieser film in den augen eines aktivisten gemischte gefühle auslöst und das prädikat mittelprächtig angehängt bekommt.
der film besteht zu über 90 % aus direkten aufnahmen der ag doku, der hiermit ein herzlicher dank ausgesprochen sei, nicht nur wegen des films, sondern vor allem wegen der unermüdlichen arbeit seit mehr als einem jahr, die wesentlich dazu beiträgt unsere anliegen zu verbreiten und unsere aktionen aufzuzeichen. der film verzichtet, und dass finde ich sehr gelungen und wichtig auf einen stringenten handlungsbogen und ein/e erzählerIn, sondern lässt die aufnahmen der ag doku für sich selbst sprechen. einziger anhalts- und orientierungspunkt sind die twitterkommentare, die stets eingeblendet werden, die teilweise authentisch aber auch teilweise erfunden sind, und so etwas wie den erzählerischen rahmen abgeben. natürlich ist wenig neues material dabei, und als eifriger unibrennt tv junkie kennt man auch das meiste material bereits. diese 80 minuten des films wurden aus über 900 stunden archivmaterial zusammengeschnitten und es ist natürlich eine harte entscheidung gewesen welche szenen aufgenommen werden und welche nicht. der film schafft es in jedem fall die chronologie der besetzung und der monate danach wiederzugeben, viele unglaubliche momente aufzuzeigen, aber auch nicht mit kritik zu sparen und einen bunten breiten überblick über das heterogene unibrennt zu geben. natürlich ist für jede/n aktiven teilnemerIn immer das eine oder andere ausgespart, dass doch unbedingt im film sein hätte müssen, natürlich könnte ich kaum etwas rausschneiden und müsste den kinobesucherInnen die vollen 900 stunden vorführen. für uns, aktivistInnen, dient der film zu nicht mehr als einer erinnerungsstütze einer nostalgiemaschine, die dafür sorgen soll gänsehautmomente nocheinmal zu reproduzieren, und dies schafft der film auch. ironische momente stehen neben monumentalen und neben lächerlich absurden sowie auch hoffnungslosen momenten und bieten einen netten einblick in den alltag eines/r audimaxisten/in.
nach vielen gesprächen mit anderen aktivistInnen bleibt die einhellige meinung zurück, dass dieser film kein meisterwerk ist, aber auch nicht der reinfall, als den ihn einige gerne sehen würden, sondern ein wertvoller teil in der unibrennt geschichte und archivierung.  ein kollege meinte sogar er sei eigentlich verärgert über sich selbst, dass dieser film ihn so wenig empört, und er zugeben muss, dass dieser film eigentlich nicht so schlecht sei. der film ist sehenswert, ruft erinnerungen hoch, weckt nostalgische gefühle und kann an einzelnen stellen sogar ein wenig von dem unglaublichen dynamischen gefühl der besetzung einfangen und hoffentlich auch weitergeben.
der film bietet großteils gut ausgewählte zusammenschnitte von unibrennt tv, versucht diese so wenig zu werten wie möglich und stellt doch einen wichtigen teil in der selbsthistorisierung der bewegung dar. eine kollegin meinte hierzu kritisch, dass in dem moment in dem historisierung beginne, die bewegung selbst tot sei, doch der film zeigt genau das gegenteil. schließlich ist hier genau das hauptproblem des films. er versucht eine bewegung zu dokumentieren, die noch immer voll aktiv ist. der film beschränkt sich nicht auf die reine besetzung des audimax sondern zeigt auch gelungene szenen der internationalen ausbreitung und vernetzung und der tools des web 2.0 die ebenfalls keine unbedeutende rolle gespielt haben und noch immer spielen. diese bewegung kann aber natürlich schwer in einem dokumentarfilm historisiert werden, wenn sie noch aktiv ist, so endet der film auch völlig unvermittelt und plötzlich und zeigt damit selbst sein eigenes zu-früh kommen an. unibrennt ist noch nicht bereit auf herkömmliche weise analysiert und eingeordnet zu werden, da es noch nicht vorbei ist, und so fehlen zentrale momente der letzten zeit, wie z.B. der preis auf der ars electronica und die eigene präsentation dort.
im film ist das ende plötzlich in der realität ist es noch lange nicht angekommen und daher noch offen. es wird sich also erst in den nächsten jahren, wenn vielleicht langsam eine erste historisierung von unibrennt möglich ist, zeigen, wie dieser film in dieser heterogenen bewegung einzuordnen ist, faktum ist allerdings, dass er sehenswert ist, sehr starke momente hat (typ vom wissenschaftsministerium, internationale vernetzung, etc.) und daher auch seine volle berechtigung hat.
in diesem sinne habe ich auch kurz nach meiner ersten twittereinschätzung, den film in folgender twittermeldung zusammengefasst: „Immerhin bleiben ein paar lacher und einige gänsehautmomente und die gewissheit dass #unibrennt nicht in 90 min #kino gepresst werden kann“

Selbser anschauen und meinung bilden ab dem 29. okt. in den verschiedensten kinos
[danach zeigte das wissenschaftsministerium, das einen vertreter zu einer diskussion in den kinosaal schickte, erneut seine absolute unfähigkeit und für uns die notwendigkeit weiterzumachen, hier wurde leider anscheinend nichts verstanden (egal ob familienbeihilfekürzung, studienbeschränkungen, etc.).
und danach fand eine nette kleine premierenfeier im fluc statt, auf der sowaxx und auch monomania (hintergrundmusik des trailers) spielten.]
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Die Krise ist überall … vor allem in der Regierung

Die Krise ist allgegenwärtig. Krise in den Banken, in derWirtschaft auf den Unis, in den Schulen, im Sozialstaat … und nun auch im Budget und der Regierung. Die vielbeschworene Krise hat Österreich endlich voll und ganz erreicht. Die Krise in der Regierung ist angekommen.

Natürlich haben wir auch schon von Zeit zu Zeit etwas von der Krise gespürt, doch alle Ängste wurden mit den über Nacht aufgestellten Milliarden, die den Banken in den Rachen geworfen wurden zerstreut, oder wurden sie das nicht? Seit Beginn der Krise weisen unzählige WirtschaftsforscherInnen und ‚ExpertInnen‘ aller Disziplinen auf die Notwendigkeiten bestimmter Ausgaben in Krisenzeiten und auf die Idiotien bestimmter anderer Geldverschwendungsaktionen hin, das ist nichts Neues. Es ist auch nichts Neues, dass die Regierung diese Empfehlungen in den Wind schlägt und seit jeher nahezu exakt das Gegenteil tut. Nun da die Wahlen geschlagen sind konnte das Budget endlich präsentiert werden und es offenbart unüberraschenderweise genau eines, nämlich dass eben die Krise auch in der Regierung angekommen ist, die Krise bei kreativen Ideen, bei progresiven Vorstößen, bei sinnvollen Maßnahmen.

Über die katastrophalen Ideen, die die Kürzungen der Familienbeihilfe und die den Kuhhandel der 80 Millionen mehr für die Unis betreffen, ist viel gebloggt und geschrieben worden, so findet Grünewald, Bildungssprecher der Grünen, sehr klare Worte dazu in einer OTS Aussendung, und auch die ÖH hat die erschreckenden Auswirkungen dieser Ideen beschrieben. Maximinianus hat in seinem ausgezeichneten Blogbeitrag darauf hingewiesen, dass der Vertrauensschutz zwar für die PensionistInnen (Hacklerregelung) dank deren großen wichtigen Lobbys in den Parteien gilt, aber eben nicht für die StudentInnen.

Ich bin 23 Jahre alt und studiere noch. Ich musste ein Jahr Zivildienst leisten, mache ein Doppelstudium und frage mich daher wie sich das alles bis 24 ausgehen soll. Wo ist der Vertrauensschutz, der auch mir und den zig tausenden anderen StudentInnen in meiner Lage zusteht, die ebenfalls ihre Lebensplanung der nächsten Jahre auf den Erhalt der Familienbeihilfe aufgebaut haben. Unsere Lobbys sind nicht wichtig genug, wir sind nicht wichtig genug, daher wird bei uns gespart.

Es gibt keinen großen Wurf in diesem Budget, es gibt keine wirkliche Umverteilungssteur. Es gibt einige wenige semi-erfreuliche Punkte (Bankensteuer), einige Massensteuern und sehr viele ungerechte und katastrophale Vorschläge. Die Familienbeihilfe ist nur einer davon. Über diese wurde und wird am meisten geschrieben, diese ist auch ein wirklich großes Problem in diesem Budget. Aber es gibt auch andere problematische Punkte, die in der Kritik oft untergehen. So gibt es Einsparungen beim Zivildienst, was de facto bedeutet, dass die Trägerorganisationen noch weniger Geld, und es war schon ein sehr niedriger Betrag, pro Zivildiener bekommen, was es für manche Organisationen erheblich erschwert Zivildiener einzustellen. Auch die Verlängerung des Zivildienstes auf ein Jahr, wird in Zukunft nicht mehr möglich sein. Dies ist nicht nur ein Angriff auf bestimmte Trägerorganisationen, sondern ein Angriff auf den gesamten Sozialbereich. Des Weiteren werden die Ausgaben Österreichs in der „Entwicklungshilfe“ um ein Zehntel gesenkt. Beides bringt nicht wirklich viel Geld ins Budget.

Es gibt also neben der Familienbeihilfe auch noch andere Probleme in diesem Budget und zwar zuhauf. Fakt ist jedoch dass die Familienbeihilfe das absolut größte ist, und wie die ÖH geschrieben hat „der schlimmste finanzielle Anschlag auf Studierende seit 10 Jahren“ ist. Daher muss es Widerstand gegen diese Budgetpläne geben, und den gibt es auch.

Heute, 24.10.,  um 21:30 Demo am Stephansplatz zur „Im Zentrum“ Sendung, und am Nationalfeiertag in den Ministerien!

Nebenbei kam mir bei der Präsentation des Budgets ein alter Song in den Kopf, der leider immer wieder sehr aktuell ist (hier in einer humoristischen aber nicht minder kritischen Version)…

und wer war federführend mit dabei: … die Volkspartei

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unibrennt reloaded?

(Anmerkung am Beginn: es ist 5:52 ich mobilisiere seit der früh des vorherigen tages, blogge und twittere auch schon ne ganze zeit, daher ist der text weder flüssig noch grammatikalisch und rechtscheiberisch ein vergnügen, sondern nur eine erste niederschrift der gedanken)

Geschichte ereignet sich immer zweimal, einmal als Tragödie und einmal als Farce (frei zitiert Marx 18.Brumaire (erster Absatz)

auch wenn viele unibrennt im vorjahr als tragödie gesehen haben, so würde ich dies entschieden verneinen, über die vielen vorteile dieser bewegung wird und wurde oft und viel gestritten, dies soll hier nicht passieren, denn es geht um heute, um 2010 um eine neue besetzung annähernd 1 jahr später.

auch wenn in den verschiedensten bereichen diese erneute besetzung des audimax für viele durchaus als farce erscheinen mag, wäre ich hier vorerst vorsichtig. viele haben auch vor einem jahr dieser bewegung keine chance gegeben. darum lasst uns diesesmal zusammenarbeiten um wie damals den ersten teil, nun auch den zweiten teil von marx‘ zitat als falsch auszuweisen, lasst uns zusammen diese erneute besetzung nicht zu einer farce verkommen.

die demo war erfolgreich, die vollversammlungen mehr oder weniger, hierzu sei auf meinen beitrag zu diesem thema verwiesen, dann kam es zur besetzung. wie so oft mit unglaublicher euphorie wurden schnell verschiedenste sachen postuliert, und doch wollte in dieses vermeintliche plenum keine struktur und keine diskussion reinkommen. eine besetzung ist ein politisches zeichen, und kann durch reine party schwer gesetzt werden. es wäre unbedingt nötig gewesen eine ruhige aber zielführende diskussion zu führen, ein wirkliches plenum abzuhalten. diese chance wurde leider nicht ergriffen, und so wird wiedereinmal das bild des randalierenden saufenden mobs der in der uni feiern will nach außen getragen. klar wollen viele – auch ich – gerne mal ein bier trinken, klar ist es nett das eine oder andere lied des unibrennt soundtracks kollektiv zu hören und die zibs zu schauen um sich selbst zu bejubeln, doch ohne ernste diskussion verkommt die sache tatsächlich zu einer farce, einer reinen selbstzitierung und beweiräucherung. es gab jedoch zum glück viele menschen die bereit waren doch zu diskutieren, und in andere räumlichkeiten (pressekammerl) ausgewichen sind. hier wurde eifrigst an aussendungen, ideen und flyern gebastelt und es herrschte durchaus ein konstruktives klima.

ich habe aber – nicht nur bei mir – bei vielen auch unmut feststellen müssen über die art und weise der besetzung, vor allem viele, die bereits vor einem jahr aktiv waren, viele problematiken zu kennen scheinen, sind teilweise enttäuscht, dass nicht mehr diskutiert wurde. aus eigener erfahrung kann ich bestätigen, dass wer die 60 tage im audimax verbracht hat, vorallem in der schlussphase, durchaus zu einer gewissen audimax-besetzungs-phobie neigt, da sofort teilweise schlechte erinnerungen wach werden, doch es ist ja nichts dauerhaftes geplant, daher kann man diese phobie ruhig verdrängen.

immer mehr setzte auch die ernüchterung nach der ersten euphorie ein, und allen wurde klar, dass dies nur eine temporäre besetzung bleiben muss, und so herrscht nun allgemeiner konsens das audimax in der früh zu verlassen und den protest, im wahrsten sinne des wortes, auf die straße zu tragen. und dieses verlassen des audimaxes finde ich sehr wichtig und richtig.

ich war und bin sehr zwiegespalten was diese heutige besetzung betrifft. grundsätzlich will ich nicht dass verschiedenste leute einfach nur übers audimax herfallen um party zu machen, aber trotzdem war die aktion ein interessantes zeichen. schließlich war lange zeit der hörsaal zum bersten gefüllt und es konte gezeigt werden, dass unibrennt nach wie vor große mobilisierungskapazitäten hat.

es sollen nun nicht zu viele doppelstrukturen entstehen, die gruppen müsen sich vernetzen und hoffentlich helfen nun viele der heutigen engagierten in zukunft bei bestehenden oder auch neuen unibrennt arbeitsgruppen dauerhaft mit. dann war diese aktion heute durchaus sinnvoll.

schade ist, dass die chance eine breite diskusssion zu führen, wie sie heute leider mit dem rektorat im überfüllten juridikum weder möglich noch von diesen erwünscht war, nicht wahr genommen wurde, doch ich bin frohen mutes dies in den kommenden plenas (mittwoch 16:00 bildende und 27.okt. wienweites auf tu) nachzuholen.

dann wird diese aktion weder tragödie noch farce sein sondern ein brennendes zeichen.

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die farce der vollversammlung…?

(Anmerkung am Beginn: es ist 5:17 ich mobilisiere seit der früh des vorherigen tages, blogge und twittere auch schon ne ganze zeit, daher ist der text weder flüssig noch grammatikalisch und rechtscheiberisch ein vergnügen, sondern nur eine erste niederschrift der gedanken)

Seit mehreren Wochen haben sowohl bei unibrennt als auch bei der öh unzählige menschen daran gearbeitet dass dieser tag gestern, der 19. 10., der in ganz österreich als uniprotesttag ausgerufen wurde, auch und vor allem in wien ein großer erfolg wird. Es wurde mit unglaublicher energie zur vollversammlung am juridikum hin mobilisiert, die sterndemo, bei der alle unis zusammenkamen und gemeinsam mit über 10 000 menschen auf der straße ein starkes zeichen setzen konnten, wurde organisiert, und natürlich wurden auch verhandlungen mit dem rektorat der uni wien geführt, um die vollversammlung doch ins audimax oder zumindest in den c1 zu verlegen. Fast alles ist geglückt, denn es erschienen bei allen vollversammlungen auf allen unis in wien unglaublich viele leute, die demo war stark und, ja es sind natürlich auch noch andere dinge passiert, doch zur besetzung später. was nicht geglückt ist, ist den ort der versammlung zu verlegen, und so mussten wir heute ein trauerspiel erleben. wo andere rektoren mit persönlichen einladungen und demoteilnahme klar zeigten, dass auch sie protestieren wollen/müssen, hat rektor winckler anscheinend noch immer nicht den ernst der lage erkannt. er erweckte den eindruck nur sehr widerwillig überhaupt zu protestieren, fand unklare worte und wollte auch nicht die studierenden im vorfeld per mail persönlich einladen. andere führungspersonen der uni wien fanden jedoch erfreulicherweise durchaus klarere worte und zeigten auf, dass es so nicht mehr weitergehen kann. so konnten heute hoffentlich wichtige allianzen geschmiedet werden, eine einigkeit der gesamten universität nach außen transportiert werden. auch wenn diese Einigkeit natürlich nur in bestimmten Forderungen (Ausfinanzierung der Unis) zu finden ist, in anderen wichtigen forderungen wie der redemokratisierung zeigte winckler kein verständnis und auch keinen politischen willen.

Die Farce die winckler heute inszenierte sucht seinesgleichen. nur den drittgrößten hörsaal der uniwien auszuwählen in den maximal 380 leute reinpassen, eine leinwand mit tonproblemen für weitere 200 vor der tür aufzustellen, damit sich alle zuseherInnen einfrieren können, zeigt die unbereitschaft wincklers. tatsächlich war das ganze juridikum voll mit interessierten studierenden, die gerne teilgenommen hätten, aber nicht konnten. über platzmangel in seminaren zu reden und nur platz für 500 leute zu bieten, wo tausende kamen ist an ironie kaum zu überbieten.

Nach der demo hat sich dann ein kleiner demozug zur hauptuni gebildet, und es wurde das audimax besetzt. den genaueren hergang kann jede/r hier in meinem liveblog aus dem besetzten audimax nachlesen, indem ich die ereignisse bis rund 4:00 zusammengefasst habe. Weiters ist hier eine erste kommentierung der ereignisse zu finden, die aber natürlich auch noch unter den ersten eindrücken stattgefunden hat und in einigen tagen mit distanz neu betrachtet werden muss.

abschließend kann man sagen, dass dieser tag ein starkes gutes zeichen gesetzt hat und vielleicht doch mehr druck auf die politik und die momentanen budgetverhandlungen ausüben kann. leider hat winckler diese chance nur halb ergriffen, und aus angst vor einer besetzung, zu der es nun auch so kam, die chance diese wertvolle diskussion auch im größten hörsaal der universität zu führen vergeben. auch wurde mit absicht kaum platz für diskussion und kritische hinterfragungen gelassen, dies alles zeigt das winckler diese vollversammlung zu einer farce verkommen lassen wollte, was ihm jedoch nicht gelungen ist, da zu viele studierende zu interessiert waren und bei der demo und der besetzung nun den diskusssionsraum selbst erobern, der von der uni wien verwehrt wurde.

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#unibrennt #audimax besetzung live

Nach einer vollversammlung an allen österreichischen unis und einer sogenannten vollversammlung im juridikum der uni wien die hoffnungslos überfüllt war – selbst vorm juridikum beim public viewing waren freie plätze kaum zu finde – und einer gelungenen sehr großen starken demo zum ballhausplatz, kam es jetzt zu dem erwartbaren und doch überraschenden: das audimax wurde besetzt.

ich sitze mitten im audimax und werde von zeit zu zeit das eine oder andere live bloggen, stehe natürlich auch für rückfragen zur verfügung: infos gibts von mir auch per twitter: Coppelius

natürlich gibt es auch wie immer den livestream mit mittlerweile rund 1000 zuseherInnen:

http://www.ustream.tv/channel/unsereuni2010

es ist nun 6:43 und ich habe noch zwei kleine artikel verfasst zur vollversammlung und zur besetzung an sich, die allerdings grammatikalisch und wortschtztechnisch schwer von der langen nacht geprägt sind.

4:40 mittlerweile zuhause angekommen, medien kurz überflogen und blog so weit aktualisiert

4:00 im audimax sind maximal noch 50 leute und fiern, ca nochmal 50 leute arbeiten an den weiteren aktionen für den heutigen (mittwoch) tag

3:50 ag besprechung beendet, einige arbeitskreise arbeiten noch an aussendungen und flyern weiter, ich mache mich auf den weg heim

3:40 diskussionen über basisdemokratie, inklusion und exklusion über flyer, wie so oft an diesem abend werden wieder erinnerungen wach

3:30 noch immer diskussion über morgige schritte, viele strukturen werden gerade neu eingerichtet aber auch alte werden weiterhin genützt

3:12 morgen blockade 8:30, methoden und mobilisierung wird heftig diskutiert

3:10 kleines plenum der arbeitsgruppen beginnt, die einzelnen ags erklären was in den letzten stunden besprochen wurde,

2:55 flyer kreisen herum, die durchaus als angriff verstanden werden könnten gegen unibrennt, aber laut verfasserInnen nicht so gemeint wurden, diese flyer fordern ein ende der audimax besetzung, und wollen den weg für „wirkungsvollere Protestformen“ frei machen wollen hierzu kann man sich mit anmerkungen, kritik, ideen an audimax.sense@gmail.com wenden, und gegen das ende der besetzung hat sowieso kaum jemand was, schließlich soll morgen in der früh zur picknick aktion wieder alles auf die straße wandern

2:50 je mehr man die diskussionen in den arbeitskreisen belauscht, kann erkannt werden, hier werden gute pläne geschmiedet aber auch viele sachen diskutiert, die schon vor einem jahr diskussionsthema waren, es entstehen dadurch vielleicht unnötige doppelstrukturen, hier sollten mehr synergien genützt und gesucht werden

2:41 sitze im ehemaligen und neuen pressekammerl warte auf ein ag plenum, in den einzelnen ags wird durchaus intensiv gearbeitet. hier sind viele neue gesichter zu sehen, die alten sind entweder noch drüben im audimax oder müssen sich vom anstrengenden tag erholen, schließlich haben manche seit 2 wochen nichts anderes gemacht als für die vollversammlung heute zu mobilisieren

2:15 die stimmung ist so gespalten wie ich auch, viele arbeiten engagiert in gruppen und versuchen hier dauerhaftes herauszuholen, viele sind aber leider auch einfach nur wegen der party da, interessieren sich weder für bildungspolitik noch für eine veränderung der zustände, auch die ersten 2 tage damals 2009 im audimax waren ähnlich, und hier konnte der turn geschafft werden, der für eine dauerhafte besetzung unbedingt notwendig ist, hier wird aber sowieso kaum eine dauerhafte besetzung angestrebt

2:00 einige scheinen an die möglichkeit einer dauerhaften besetzung zu glauben, ich bin hiervon nicht ganz überzeugt, lasse mich aber durchaus gerne überraschen und überzeugen, die allgemeine stimmung überhaupt nach der ersten euphorie und der darauffolgenden ernüchterung ist klar gegen eine dauerhafte besetzung, immer mehr wollen klar heute in der früh das audimax verlassen

1:30 sitze im hof, beobachte die leute, erkenne viele bekannte aus der besetzung 2009, einige strukturen scheinen sich wieder zu bilden, anders als damals warte ich nun mal ab was hier heute, bzw in den nächsten tagen noch passieren wird, ehe ich mich voll und ganz einbringe
nicht nur ich, auch viele andere stehen der ganzen situation kritisch gegenüber, spannende tage, die beweisen werden was hier passieren wird

1:00 anfragen nach bier häufen sich, stimmung scheint leider noch mehr als bisher ins saufgelage zu kippen

0:30 nach der zib 24 habe ich leider kein internetzugang mehr im audimax, daher wird dieser „live-blog“ in der textverarbeitung weitergeführt und geballt noch heute nacht hochgeladen werden

0:00 die zib24 wird wiederum im publicviewing kollektiv gespannt betrachtet und abermals vor allem während liveschaltung und diskussion mit tobendem jubel bedacht

auch die vokü richtet sich bereits ein und benötigt noch einige dinge

orga treffen: stiege 10

ag blockade: pressekammerl

23:10 nachdem doch recht viele für eine musikuntermalung oder beschallung waren, wird das audimax nun mit musik erfüllt, verschiedene ags finden sich zusammen und arbeiten weitere pläne aus, zukunft scheint ungewiss

daher werde ich nun mal eine kurze esspause machen und dann weiterbloggen

23:00 redebeiträge im moment nur bedingt konstruktiv, audimax wird ein wenig lichter, verschiedene arbeitsgruppen nach wie vor am zusammenfinden

22:50 erste wortmeldung die eine diskussion verlangt, lasst diese endlich beginnen

vorschlag wurde gemacht heute durchzumachen und morgen eine straßenblockade durchzuführen um konfrontation mit anderen studis zu verhindern, hauptsache diskussion ist wichtig: ag blockade wurde soeben gegründet

22:45 es scheinen sich verschiedene gruppen zu orga treffen zusammenzusetzen um wieder konstruktive stimmung hereinzubringen, wichtig wäre wieder eine diskussion im audimax an der alle teilnehmen können

22:35 unibrennt soundtrack erklingt im #audimax … selbstzitierung ist immer problematisch, wir müssen über 2009 hinauskommen, sollte diskutiert werden ob es wieder eine besetzung des gleichen raumes sein muss

wiederholung ist selten gewinnbringend, diskussion immer

22:30 einige wortmeldungen und doch schon wieder musik, es fehlt momentan noch die ernsthafte diskussion

meldung vom podium: „wir besetzen nicht um des besetzungswillen“ daher wäre eine diskussion wichtig

22:24 kollektives zib2 schauen wurde beendet, noch musik aber gleich wird es mit diskussionen weitergehen

viele mir bekannte gesichter aus dem letzten jahr kann ich auch heute wieder ausmachen, viele sind skeptisch wie sich dieser abend weiterentwickeln wird/soll, daher wäre eine ernsthafte diskussion über dauer der besetzung ausgenommen wichtig

22:15 #audimax und #unibrennt sind in einem netten beitrag in der zib 2, großer jubel, besonders bei dem bericht danach: 1 million menschen streiken auf der straße in frankreich

22:00 es wird gemeinsam die zib2 geschaut, in der hoffnung vorzukommen

kurze plenumsdiskussion, zur dauer und sinnhaftigkeit der besetzung, auf twitter geht es wie immer in solchen fällen ausgenommen schnell, das audimax ist zum bersten gefüllt, die diskussionen werden etwas heftiger aber bestimmte wichtige fragen werden zu wenig angesprochen

verschiedenste städte unis und auch die parkschutzerInnen aus stuttgart s21 haben „solidarische“ grüße gesendet wie es gemeinhin genannt wird

20:44 das audimax wurde geöffnet und immer mehr studierende stürmten hinein

20:00 uhr die demo setzt sich vom ballhausplatz in bewegung zur hauptuni, wo bereits der hs 7 besetzt wurde

auch der studikurier bloggt live aus dem audimax:

http://studi.kurier.at/?story=1049

auch die medien berichten schon über #unibrennt

Zib beitrag der ersten zib: http://www.youtube.com/watch?v=mLqDvM2W9Lc

standard:http://derstandard.at/1287099551245/Alle-Jahre-wieder-Audimax-der-Hauptuni-offenbar-besetzt

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